Das Verkehrslexikon



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Medikamentenkonsum - Medikamentenabhängigkeit im Fahrerlaubnisrecht


Wird die Fahrtüchtigkeit durch den Konsum von Medikamenten herabgesetzt, kommt eine Bestrafung nach den §§ 315c, 316 StGB in Betracht. Ebenso wie beim Fahren unter Alkoholeinfluss hängt es vom Eintritt weiterer Voraussetzungen ab, ob es die Verkehrsteilnahme in fahruntüchtigem Zustand als einfache folgenlose Trunkenheitsfahrt nach § 316 StGB oder als Straßenverkehrsgefährdung nach § 315 c SGB behandelt wird.

Anders jedoch als bei Alkoholdelikten spielen Probleme, die auf der Ebene der Schuldzumessung liegen, eine größere Rolle; zum einen weil für die Selbstdeinschätzung der Fahrtauglichkeit ärztliche Hinweise oder die den Medikamenten beiligenden Beipackzettel eine wichtige Rolle spielen, und zum anderen, weil wohl nur durch medizinische Gutachten die Frage der eingeschränkten oder fehlenden Verantwortlichkeit zum Tatzeitpunkt geklärt werden kann.

Wer durch den fortlaufenden Konsum von Medikamenten von diesen abhängig geworden ist, hat seine Fahreignung verloren. Diese kann nur nach einer Abstinenzzeit von in der Regel einem Jahr als wiedergewonnen angesehen werden.







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