Das Verkehrslexikon

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Autonomes Fahren


Das autonome Fahren - auch automatisiertes oder fahrerloses Fahren genannt - ist die Fortbewegung von Fahrzeugen, mobilen Transportsystemen und Robotern unter technischen Bedingungen, die es erlauben, das Fahren in zur Zeit noch sehr unterschiedlichem Ausmaß die jeweiligen Fahraufgaben von Eingriffen eines Fahrzeugführers zu lösen.





Die Entwicklung der dafür nötigen Technik hat über längere Zeiträume stattgefunden und war facettenreich - von der außerhalb des Fahrzeugs zu bedienenden Einparkhilfe über Fahrversuche ohne Fahrer auf von sonstigem Verkehr freien Wegstrecken bis zu hoch spezialisierten Fahrer-Assistenz-Systemen.

Für technische und historische Gesichtspunkte sind reichlich Internetquellen vorhanden, wie beispielsweise Google oder Wikipedia. Hier hingegen interessieren die rechtlichen Aspekte des autonomen Fahrens und dabei vor allem, wie und mit welchen Lösungsvorschlägen diese den Gesetzgeber und die Gerichte erreichen.

Der Gesetzgeber hat jedenfalls reagiert und neben dem grundlegenden §§ 1a und 1b StVG eine Reihe von Vorschriften angepasst, die ab 01.01.2019 gelten.

Rechtsprechung ist derzeit zu diesem Thema im engeren Sinn noch nicht vorhanden.




Gliederung:


-   Allgemeines
-   Assistenzsysteme



Allgemeines:


Kraftfahrzeuge

Kfz-Zulassung

Öffentlicher und nichtöffentlicher Verkehr

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Assistenzsysteme:


AG Dortmund v. 07.08.2018:

  1.  Bei einem Fahrer-Assistenzsystem kann beim heutigen Stand der Technik nicht erwartet werden, dass dies wie ein menschlicher Fahrer auf alle Besonderheiten vorausschauend reagiert.

  2.  Solange das System nicht selbständig verkehrsordnungswidrige Fahrmanöver durchführt, insbesondere schneller als erlaubt fahren will, liegt regelmäßig kein Mangel vor.


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