Das Straßenrecht:Das Straßenrecht ist Verwaltungsrecht; es regelt durch die Straßengesetze des Bundes und der Länder u. a. die sachenrechtlichen Herrschaftsverhältnisse an den Straßen, die Inbetriebnahme, die Straßenbenutzung, den Gemeingebrauch, die Auferlegung der Straßenbaulast und somit auch die Unterhaltungspflichten. Desgleichen haben die einzelnen Bundesländer jeweils für ihren Bereich Landesstraßengesetze geschaffen. So werden auf dieser Normebene die öffentlichen Rechtsverhältnisse an den Landes -, Kreis- und Gemeindestraßen geregelt. Eine Straße wird eine öffentliche Straße im Sinne des Straßenrechts durch die Widmung (z. B. gem. § 2 Abs. 1 FernStrG). Jede dem öffentlichen Verkehr ausdrücklich gewidmete Straße ist demnach auch gleichzeitig öffentlicher Straßenraum im Sinne des Straßenverkehrsrechts. |
|||
Das Straßenverkehrsrecht:Die Funktion der Regeln des Straßenverkehrsrechts ist eine völlig andere als die des Straßenrechts: Das Straßenverkehrsrecht in seiner Gesamtheit ist Sicherheitsrecht, nämlich eine "umfassend konzipierte Spezialmaterie der Gefahrenabwehr" (Steiner, Straßenrecht und Straßenverkehrsrecht, JuS 1984, 12). Es befasst sich mit der Ordnung des Verkehrs und hat zum Ziel, die Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs zu gewährleisten (BVerwGE 34, 241 ff.). Rebler, Der Straßenbegriff im Verkehrsrecht, DAR 2005, 65 ff. (66) stellt hierzu fest:
|
|||
Das Zusammenspiel von Straßenrecht und Straßenverkehrsrecht:Die spezifische Verkehrsaufgabe einer Straße wird durch das Straßenrecht bestimmt. Der erlaubte Nutzungsrahmen der Straße oder einer sonstigen öffentlichen Verkehrsfläche wird durch die Widmung bestimmt. |