Winterreifen nach der StVZO und ihre Benutzung entsprechend den Witterungsverhältnissen

Siehe auch
Winterreifen
und
Pflichten des Fahrzeugführers und Zustand des Fahrzeugs

Gem. § 36 Abs. 1 Satz 3 StVZO sind Winterreifen solche Reifen, die mit einer "M+S"-Kennzeichnung versehen sind. Diese Kennzeichnung (auch als "M.S." oder als "M&S" vorkommend, englisch steht dies auch für mud and snow) soll die besondere Wintertauglichkeit eines Reifens bezeichnen und gehört zu den vorgeschriebenen Angaben zur Reifenbauart.

Zusätzlich werden die Winterreifen noch mit einem Schneeflocken-Symbol gekennzeichnet.

Nach den europarechtlichen Vorschriften müssen derartige Reifen durch Profiltiefe, Struktur, wahlweise auch Stollen usw. bessere Fahreigenschaften bei Matsch oder frischem oder schmelzendem Schnee gewährleisten.

Es ist nicht jahreszeitlich vorgeschrieben, während eines bestimmten Zeitabschnitts ein Fahrzeug mit Winterreifen auszurüsten, sondern gem. § 2 Abs. 3a StVO wird die Benutzung nur den Wetterverhältnissen entsprechend angeordnet.

Sinn der Regelung ist nach der amtlichen Begründung der Änderung des Abs. 3a:

"Insbesondere soll dem bei extremen winterlichen Straßenverhältnissen auftretenden Missstand begegnet werden, dass Kraftfahrzeuge und besonders auch Lkw mangels geeigneter Winterbereifung liegen bleiben und damit erhebliche Verkehrsbehinderungen verursachen. Damit soll auch die Pflicht klargestellt werden, bei plötzlich eintretenden winterlichen Wetterverhältnissen und unzureichender Winterausrüstung auf die Teilnahme am öffentlichen Straßenverkehr zu verzichten"

Hieraus ergibt sich, dass ein Kfz nicht generell im Winter mit derartigen Reifen ausgerüstet sein muss; vielmehr wird man die Benutzung bei extremen winterlichen Wetterverhältnissen eben unterlassen müssen, wenn keine Winterreifen vorhanden sind.

Wird das Kfz bei extremen winterlichen Matsch- und Schneeverhältnissen ohne Winterreifen benutzt, handelt es sich um ein Ordnungswidrigkeit, die mit einem Verwarnungsgeld sanktioniert ist. Kommt es zu einer Behinderung, so ist neben einem erhöhten Bußgeld auch eine Eintragung mit einem Punkt im VZR die Folge.