Das Verkehrslexikon

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Amtsgericht Köln v. 02.07.2015: Rotlichtverstoß unter 1 Sekunde: Reduzierung der Geldbuße und Absehen vom Fahrverbot



Das Amtsgericht Köln (Beschluss vom 02.07.2015 - 807 OWi 107/15) hat entschieden:

   Die Einlaasung des Betroffenen, er habe das Rotlicht nicht läner als 1 Sekunde missachtet ist aufgrund seiner Berechnungen nachvollziehbar und nicht zu beanstanden. Mit der Reduzierung des Bußgeldes war von einem Fahrverbot abzusehen.

(Orientierungssatz, nicht amtlich)

Siehe auch
Absehen vom Fahrverbot - fehlende „abstrakte“ Gefährdung bei qaualifiziertem Rotlichtverstoß
und
Fahrverbot - Einzelfälle - Ausnahmen - Absehen vom Fahrverbot - Geschwindigkeitsverstöße - Rotlichtverstöße


Tenor:

Gegen die Betroffene wird im schriftlichen Verfahren gemäß § 72 OWiG wegen einer fahrlässigen Ordnungswidrigkeit gemäß und §§ 37 Abs 2, 49 StVO, 24 StVG, 132 BKat eine Geldbuße in Höhe von 90,00 EUR festgesetzt.

Die Kosten des Verfahrens und die notwendigen Auslagen der Betroffenen trägt diese selbst.

Gründe:


Wegen des festgestellten Sachverhalts wird auf den Inhalt des Bußgeldbescheides vom verwiesen (§ 72 Abs. 6 OWiG).

Wie die Würdigung der Sach- und Rechtslage nach dem Akteninhalt ergibt, besteht der mit dem Bußgeldbescheid erhobenene Vorwurf nur zum Teil zu Recht.Die Einlaasung des Betroffenen, er habe das Rotlicht nicht läner als 1 Sekunde missachtet ist aufgrund seiner Berechnungen nachvollziehbar und nicht zu beanstanden.

Mit der Reduzierung des Bußgeldes war von einem Fahrverbot abzusehen.

Die Kostenentscheidung beruht auf §§ 46 OWiG, 465 StPO.

Köln, 02.07.2015

Richterin am Amtsgericht

Quelle: Rechtsprechungsdatenbank NRWE, nrwe.justiz.nrw.de/ag_koeln/j2015/807_OWi_107_15_Beschluss_20150702.html - DE:AGK:2015:0702.807OWI107.15.00

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