Das Verkehrslexikon



WhatsApp im Verkehrsrecht

WhatsApp im Verkehrsrecht




Gliederung:


-   Einleitung
-   Weiterführende Links
-   Allgemeines
-   Zustellungen / Zugangsbeweis



Einleitung:


WhatsApp ist eine Applikation für die Internet-Kommunikation mitttels vershiedener sozialer Netzwerkkanäle. Es gehört zur Gruppe der sog. Messenger. Betreiber ist der Facebook-Konzern.

Bisher (Beginn 2021) ist die Benutzung im vorwiegend privaten Bereich kostenlos.





Das Programm wird bestimmungsgemäß in erster Linie zum Textchatten und zum Telefonieren benutzt, aber auch das Versenden und Empfangen von Bildern und Videos spielt eine wichtige Rolle.

Rechtlich interessant ist die Fragen, ob über einen solchen Messaging-Dienst auch Zustellungen bewirkt werden können.

- nach oben -



Weiterführende Links:


Mobiltelefon - Handy-Benutzung - Gebrauch sonstiger elektronischer Geräte

Zustellung und Ersatzzustellung - Zugang von Schriftstücken und Bescheiden

WhatsApp im e-Commerzrecht

- nach oben -






Allgemeines:


BGH v. 04.08.2016:
Das Beantworten von zwei auf dem Mobiltelefon eingegangener WhatsApp-Nachrichten während der Fahrt mit der Folge eines Unfalls durch das Übersehens zweier Radfahrer, von denen einer unfallbedingt auf dem Weg ins Krankenhaus verstarb, kann zu einer Verurteilung eines Jugendlichen wegen fahrlässiger Tötung in Tateinheit mit fahrlässiger Körperverletzung und wegen versuchten Mordes in Tateinheit mit unerlaubtem Entfernen vom Unfallort zu einer Einheitsjugendstrafe von zwei Jahren mit Aussetzung der Vollstreckung zur Bewährung und weiterem Maßregelausspruch führen.

- nach oben -



Zustellungen / Zugangsbeweis:


Zur Anwendung der Anscheinsbeweisregeln auf den Empfang von Schriftstücken

AG Trier v. 27.11.2020:
Liegt eine ordnungsgemäße (Ersatz-)Zustellung nicht vor, so gilt gemäß des auch im Bußgeldverfahren anwendbaren § 189 ZPO das Schriftstück in dem Zeitpunkt als zugestellt, in dem es Bußgeldbescheid dem Betroffenen tatsächlich zugegangen ist. - Der Beweis des Zugangs ist erbracht, wenn dem Empfänger das Schriftstück in Form eines Scans über WhatsApp übermittelt wurde.

- nach oben -






Datenschutz    Impressum