Zulassung von Kraftfahrzeugen zum öffentllichen Straßenverkehr

Kraftfahrzeuge (und ihre Anhänger) benötigen für die Teilnahme am öffentlichen Straßenverkehr eine Betriebserlaubnis sowie eine Einzelgenehmigung oder eine EG-Typgenehmigung.

Definition Kraftfahrzeug

Kraftfahrzeuge sind Landfahrzeuge, die durch Maschinenkraft bewegt werden, ohne an Bahngleise gebunden zu sein (§ 1 Abs. 2 StVG) oder nicht dauerhaft spurgeführte -maschinengetriebene - Landfahrzeuge, (§ 2 Nr. 1 FZV).

Durch Maschinenkraft bewegt wird ein Kfz., wenn es einen eigenen maschinellen Antrieb hat. Daher sind Anhänger eigentlich keine Kraftfahrzeuge; sie werden lediglich durch die gesetzliche Legaldefinition solchen gleichgestellt.

Straßenbahnen und Eisenbahnlokomotiven sind wegen ihrer Schienengebundenheit keine Kraftfahrzeuge.

Hingegen fallen unter den Kfz-Begriff:

-	Wohnmobile
-	Krads - Kräder
-	Leichtkrafträder
-	zweirädrige und dreirädrige Kleinkrafträder wie Motorräder, Mopeds, Mofas, Trikes, Pocketbikes, vierrädrige Leichtkraftfahrzeuge und Quads
-	Zugmaschinen
-	selbstfahrende Arbeitsmaschinen wie Bagger, Aufsitzrasenmäher, Mähdrescher und Gabelstapler
-	motorisierte Krankenfahrstühle
-	Segways
-	Go-Karts

Fahrräder mit einem elektromotorischen Hilfsantrieb werden wie Fahrräder behandelt. Im einzelnen werden unterschieden:

-	Fahrräder ohne jeglichen Hilfsantrieb
-	Pedelecs - Fahrräder mit einem Elektromotor, der nur durch Treten aktiviert wird

	-	Fahrräder mit tretabhängigem elektromotorischem Hilfsantrieb, der beim Erreichen einer Geschwindigkeit von 25 km/h oder früher unterbrochen wird, mit oder ohne tretunabhängige Anfahr- oder Schiebehilfe bis zu 6 km/h,
	-	Fahrräder mit tretabhängigem elektromotorischem Hilfsantrieb, der erst bei einer höheren Geschwindigkeit als 25 km/h unterbrochen wird,
	-	Fahrräder mit tretunabhängigem Zusatzantrieb schneller als 6 km/h.

Mit der Einführung der §§ 1a und 1b StVG hat der Gesetzgeber auch für diejenigen Kfz rechtliche Grundlagen geschaffen, die irgendwann für das umfassende autonome Fahren im öffentlichen Straßenverkehr zugelassen werden sollen.

Die Zulassung erfolgt durch Zuteilung eines amtlichen Kfz-Kennzeichens.

Gliederung:

-	Weiterführende Links
-	Versicherungsrecht

Weiterführende Links:

Kraftfahrzeuge

Anhänger

Tiny-Haus im Verkehrsrecht

Inbetriebnahme von Fahrzeugen

Betriebserlaubnis / EG-Typgenehmigung - Zwangsstilllegung

Kfz-Kennzeichen

Öffentlicher und nichtöffentlicher Verkehr

Zulassungskosten - Ab- und Anmeldekosten

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Versicherungsrecht:

Vorläufige Deckung (Doppelkarte) / Fahrten zur Zulassung - Versicherungsbestätigung

Fahrten im Zusammenhang mit dem Zulassungsverfahren und nach der Abmeldung eines Kfz

Verwaltungsgericht Köln v. 22.09.2022:
Zur sofortigen Vollziehung des Widerrufs roter Kennzeichen wegen fehlender Zuverlässigkeit

BGH v. 23.07.2024:
Zur fehlenden besonderen Beweiskraft des Datums der Erstzulassung in der Zulassungsbescheinigung Teil II nach § 348 StGB

BGH v. 23.08.2017:
Zur Urkundenfälschung und Steuerhinterziehung bei Verwendung von Dublettenkennzeichen

Oberverwaltungsgericht NRW v. 10.02.2021:
Zur Ermächtigungsgrundlage für die Fahrtenbuchanordnung (§ 31a StVZO) und deren Verfassungsmäßigkeit

Landgericht München v. 31.03.2023:
Zur Bindungswirkung einer ausländischen EU-Typgenehmigung bei Mängeln und unzulässigen Abschalteinrichtungen

Amtsgericht Solingen v. 20.08.2019:
Ersatzfähigkeit von UPE-Aufschlägen bei fiktiver Schadensabrechnung nach Verkehrsunfall; Nachweis der Aktivlegitimation.

Landgericht Bielefeld v. 09.07.2021:
Zur Bindung der Zivilgerichte an die Typengenehmigung bei fehlendem KBA-Rückruf im Dieselskandal

Landgericht Dortmund v. 08.05.2026:
Gutgläubiger Erwerb eines Neufahrzeugs ohne Vorlage der Zulassungsbescheinigung Teil II und die Abgrenzung zum Gebrauchtwagen

Landgericht Bremen v. 08.05.2026:
Fahrzeugkauf: Recht zur Abnahmeverweigerung bei fehlender gleichzeitiger Übergabe des Kfz-Briefs als Sachmangel

Verwaltungsgericht Gelsenkirchen v. 20.06.2025:
Zur Eintragung des Erstzulassungsdatums bei Importfahrzeugen nach Leitfaden des Kraftfahrt-Bundesamtes

Verwaltungsgericht Gelsenkirchen v. 24.04.2023:
Nachweis der Verfügungsberechtigung bei der Zulassung eines aus dem Ausland importierten Fahrzeugs

Verwaltungsgericht Gelsenkirchen v. 11.02.2022:
Zum Anspruch auf Zuteilung eines bestimmten Kraftfahrzeugkennzeichens und der Ermessensausübung der Zulassungsbehörde

Verwaltungsgericht Aachen v. 11.08.2020:
Untersagung des Betriebs eines ehemaligen Polizeiwasserwerfers aufgrund fehlerhafter Betriebserlaubnis und Gutachten

Oberverwaltungsgericht NRW v. 26.01.2026:
Zur Kennzeichenreservierung nach zwangsweiser Außerbetriebsetzung

Verwaltungsgericht Köln v. 20.03.2023:
Ausnahmegenehmigung für gelbes Rundumlicht an Fahrzeugen; Anwendungsbereich des § 52 Abs. 4 Nr. 1 StVZO und Zuständigkeit

Verwaltungsgericht Aachen v. 06.10.2020:
Untersagung des Fahrzeugbetriebs bei fehlender Vorschriftsmäßigkeit nach Änderung der EG-Typgenehmigung (Dieselgate)

Verwaltungsgericht Düsseldorf v. 04.11.2025:
Zur Kennzeichenreservierung nach zwangsweiser Außerbetriebsetzung eines verkehrsunsicheren Fahrzeugs

Landgericht Nürnberg-Fürth v. 05.11.2021:
Keine Sachwalterhaftung des Herstellers; Kein Schutzgesetzcharakter von EU-VO 715/2007 und EG-FGV

Landgericht Duisburg v. 19.12.2023:
Vorlage an den EuGH: Zivilrechtliche Schadensersatzansprüche bei EG-Typgenehmigung und Abschalteinrichtungen

Verwaltungsgericht Düsseldorf v. 18.05.2021:
Zum Rehabilitierungsinteresse bei Fortsetzungsfeststellungsklage nach Betriebsuntersagung und Zwangsdurchsetzung

Verwaltungsgericht Düsseldorf v. 17.12.2020:
Umkennzeichnung bei unklarem Abhandenkommen oder Beschädigung eines gesiegelten Kennzeichens; Außerbetriebsetzung

Oberverwaltungsgericht NRW v. 12.10.2022:
Zur Kennzeichenreservierung nach Außerbetriebsetzung und dem Ermessen bei der Erneuerung von Zulassungssiegeln

Oberverwaltungsgericht NRW v. 08.07.2021:
Zur Zulassung eines Fahrzeugs bei fehlender Original-Zulassungsbescheinigung aus EU-Ausland nach amtlicher Vernichtung

Verwaltungsgericht Aachen v. 03.06.2020:
Zur Ermessensausübung bei der Änderung von Kennzeichen von Amts wegen und den Voraussetzungen für die Zuteilung von Kurzkennzeichen

Verwaltungsgericht Aachen v. 11.05.2020:
Zur Pflicht zur Zulassung eines ausländischen Fahrzeugs bei vernichteter Zulassungsbescheinigung und fehlerhafter Registereintragung

Oberverwaltungsgericht NRW v. 28.05.2019:
Zum Erlöschen der Betriebserlaubnis für ehemalige Spezialfahrzeuge der Polizei bei ziviler Nutzung

Oberverwaltungsgericht NRW v. 19.09.2017:
Qualifizierung eines Lkw mit Kran für Eichgewichte als selbstfahrende Arbeitsmaschine nach § 2 Nr. 17 FZV

Oberverwaltungsgericht NRW v. 16.07.2020:
Ausnahmegenehmigung nach § 70 Abs. 1 StVZO: Transport landwirtschaftlicher Maschinen als unteilbare Ladung

Verwaltungsgericht Aachen v. 16.04.2018:
Betriebsuntersagung eines ehemaligen Polizeifahrzeugs; Erlöschen der Betriebserlaubnis nach § 19 Abs. 2a StVZO; Heilung von Anhörungsmängeln

Verwaltungsgericht Aachen v. 04.09.2017:
Versagung einer Ausnahmegenehmigung zum Befahren einer Umweltzone bei Nachrüstbarkeit des Fahrzeugs oder Verfügbarkeit eines Ersatzfahrzeugs

Verwaltungsgericht Aachen v. 04.09.2017:
Zur Ausnahmegenehmigung zum Befahren einer Umweltzone bei Schwerbehinderung und Stichtagsregelung für die Fahrzeugzulassung

Verwaltungsgericht Köln v. 15.04.2016:
Zur Qualifizierung eines LKW mit Kran zum Transport von Messgewichten als selbstfahrende Arbeitsmaschine

OLG Köln v. 18.02.2016:
Zum gutgläubigen Erwerb von Landmaschinen ohne Zulassungsbescheinigung Teil II und Auskunftsanspruch

BVerwG v. 12.03.2015:
Zur Definition von Kraftfahrzeugen des Rettungsdienstes (§ 52 Abs. 3 Satz 1 Nr. 4 StVZO) und Blaulicht-Ausnahmegenehmigungen

Verwaltungsgericht Aachen v. 04.06.2014:
Zur Nachforschungspflicht der Straßenverkehrsbehörde bei Anzeige des Erlöschens einer Haftpflichtversicherung

BVerfG v. 01.04.2014:
Verfassungsmäßigkeit der LKW-Überlängen-Ausnahmeverordnung (LKWÜberlStVAusnV)

Verwaltungsgericht Köln v. 14.02.2014:
Zur Stilllegung eines Fahrzeugs bei Anzeige der Versicherung über fehlenden Kfz-Haftpflichtschutz

Verwaltungsgericht Düsseldorf v. 22.07.2014:
Zur Versagung der Fahrzeugzulassung wegen rückständiger Gebühren trotz Insolvenzverfahren

Verwaltungsgericht Köln v. 29.04.2014:
Zur Förderfähigkeit von schweren Nutzfahrzeugen: Maßgeblichkeit der Zulassungsbescheinigung für die Zweckbestimmung

Amtsgericht Köln v. 17.01.2014:
Zur Gültigkeit einer Drittstaatengenehmigung im Güterkraftverkehr: Erforderlichkeit der Eintragung von Kennzeichen und Unterschrift

Verwaltungsgericht Düsseldorf v. 28.08.2013:
Zum Nachweis der Identität bei der Fahrzeugzulassung: Ausreichende Bescheinigung über Aufenthaltserlaubnis ohne gültigen Pass

Verwaltungsgericht Aachen v. 03.01.2012:
Zur Gebührenerhebung für eine Betriebsuntersagung bei fehlendem Haftpflichtversicherungsschutz und zur Fortsetzungsfeststellungsklage

Verwaltungsgericht Minden v. 06.06.2013:
Zur Notwendigkeit des Euro-Feldes bei Oldtimer-Kennzeichen ("H"-Kennzeichen) und fehlendem Anspruch auf Ausnahmegenehmigung

Verwaltungsgericht Minden v. 06.06.2013:
Zur Entziehung eines Oldtimer-Kennzeichens ohne Euro-Feld und fehlendem Anspruch auf Ausnahmegenehmigung

Oberverwaltungsgericht NRW v. 07.05.2013:
Zur Betriebsuntersagung eines ehemaligen Wasserwerfers und der fehlenden Einzelbetriebserlaubnis nach § 21 StVZO

Verwaltungsgericht Düsseldorf v. 14.01.2013:
Zur Befugnis der Zulassungsbehörde zur Verpflichtung zur Beantragung eines neuen Kennzeichens bei Wohnsitzwechsel

Verwaltungsgericht Aachen v. 14.12.2012:
Zur Untersagung des Betriebs eines ehemaligen Polizeifahrzeugs bei fehlender Betriebserlaubnis für private Nutzung

Verwaltungsgericht Düsseldorf v. 01.02.2011:
Zur Haftpflichtversicherungspflicht eines freiwillig zugelassenen Spezialanhängers

Verwaltungsgericht Köln v. 16.07.2010:
Bestimmung des zulässigen Gesamtgewichts für die LKW-Maut bei Überführungsfahrten mit Sattelauflieger und rotem Kennzeichen

Oberverwaltungsgericht NRW v. 24.03.2010:
Zur Definition von 'Feuerwehr' im Sinne des § 19 Abs. 2a StVZO und dem Erlöschen der Betriebserlaubnis für Spezialfahrzeuge

Verwaltungsgericht Düsseldorf v. 14.03.2013:
Widerruf eines roten Dauerkennzeichens wegen Unzuverlässigkeit und Verstoß gegen Aufzeichnungspflichten

Verwaltungsgericht Aachen v. 02.10.2012:
Zur Rücknahme einer rechtswidrigen Kraftfahrzeugzulassung: § 5 FZV als Spezialregelung vor § 48 VwVfG

Oberverwaltungsgericht NRW v. 19.01.2012:
Zur Haltereigenschaft bei Fahrtenbuchauflage: Bedeutung von Zulassung und Eigentumsverhältnissen im Zeitpunkt des Verstoßes

Verwaltungsgericht Gelsenkirchen v. 18.01.2011:
Kein Anspruch auf Einstufung in höhere Schadstoffklasse (Euro 3) aufgrund Teilegutachtens

Verwaltungsgericht Arnsberg v. 11.11.2010:
Zur Außerbetriebsetzung eines Fahrzeugs aufgrund einer Versichereranzeige und der Rechtmäßigkeit des Kostenbescheids

Verwaltungsgericht Minden v. 26.10.2009:
Gebührenpflicht bei Außerbetriebsetzung eines Fahrzeugs wegen fehlendem Kfz-Haftpflichtversicherungsschutz

Landgericht Duisburg v. 15.10.2009:
Beihilfe zur gewerbsmäßigen Hehlerei durch die Anmeldung und den Verkauf unterschlagener Fahrzeuge

Verwaltungsgericht Köln v. 21.03.2006:
Mautpflicht von Überführungsfahrten mit schweren Nutzfahrzeugen und Bestimmung des zulässigen Gesamtgewichts

Verwaltungsgericht Köln v. 11.10.2005:
Autobahnbenutzungsgebühren für schwere Nutzfahrzeugkombinationen; Bestimmung für den Güterkraftverkehr bei Unimog

Landgericht Dortmund v. 13.01.2006:
Rücktritt vom Kaufvertrag über ein Quad wegen fehlender Betriebserlaubnis und gescheiterter Nacherfüllung

Verwaltungsgericht Arnsberg v. 14.08.2008:
Ablehnung der Fahrzeugzulassung wegen rückständiger Gebühren aus vorausgegangenen Zulassungsvorgängen

Verwaltungsgericht Köln v. 07.04.2006:
Zur Zuteilung von K-TX-Kennzeichen für Taxen zur Gefahrenabwehr und zur Versagung eines Wunschkennzeichens

Oberverwaltungsgericht NRW v. 11.05.2006:
Widerruf roter Kennzeichen: Eintragungspflicht von Standortverlagerungen als Teil einer Probefahrt

OLG Köln v. 29.03.2006:
Achsendefinition für Mautberechnung; Voraussetzungen der Zulassung einer Rechtsbeschwerde bei geringer Geldbuße

BFH v. 23.05.2006:
Erstmalige Zulassung eines Kfz: Kurzzeitkennzeichen begründet keine Erstzulassung i.S.d. KraftStG

Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz v. 18.04.2012:
Halter

Verwaltungsgericht Karlsruhe v. 04.12.2007:
Zwangsstilllegung

Verwaltungsgericht Neustadt an der Weinstraße v. 22.03.2010:
Kurzkennzeichen

Verwaltungsgericht Oldenburg v. 13.11.2002:
Krankenfahrstühle

Verwaltungsgericht Aachen v. 20.07.2004:
Kfz-Kennzeichen

Verwaltungsgericht Minden v. 14.08.2002:
Oldtimer

OLG Köln v. 07.02.1997:
Betriebserlaubnis

OLG Köln v. 22.11.2019:
Sonderrechte (Einsatzfahrzeuge)

BayObLG v. 20.01.2020:
Kennzeichenmissbrauch

VGH München v. 27.07.2021:
Versicherungsbestätigung

Verwaltungsgericht Köln v. 12.02.2025:
Kurzkennzeichen

VGH München v. 15.09.2023:
Saisonkennzeichen

Verwaltungsgericht Bayreuth v. 25.01.2023:
Versicherungsbestätigung

Verwaltungsgericht Stuttgart v. 28.12.2023:
Betriebserlaubnis

Verwaltungsgericht Gera v. 20.04.2016:
Ladungssicherung

Verwaltungsgericht Kassel v. 28.04.2016:
Halter

Hessischer Verwaltungsgerichtshof v. 08.04.2013:
Versicherungsbestätigung

Verwaltungsgericht Würzburg v. 23.02.2022:
Kennzeichenbeleuchtung

KG v. 17.09.2020:
Probefahrt

KG v. 01.11.2018:
Kennzeichenmissbrauch

Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg v. 18.04.2018:
Gigaliner

OLG Naumburg v. 23.10.2014:
Kraftfahrtversicherung

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